Lieber Franz Josef Wagner,

Dir fehlen scheinbar die Eier in der Hose offen zu sagen, was du denkst: Du magst keine, vielleicht hasst Du sie sogar, homosexuelle Menschen. Du bist doch normalerweise so offen, was ist passiert?

Vielleicht solltest du wegen deinem Unwohlsein einen Arzt aufsuchen. Meist helfen Gesprächstherapien, aber auch Arzneien können Dir bei deinem Leiden nicht wahr haben zu wollen, dass nicht-hetrosexuelle Menschen zu unserer Gesellschaft dazu gehören und nicht nur nicht ins Gefängnis gehören, sondern auch die selben Rechte wie alle haben sollen, helfen.

Wir wären ein besseres Deutschland ohne Leute wie Dich und Katherina Reiche.

Herzlichst,
Ihr Dennis Morhardt

Die unendliche IFG-Anfrage…

Auf der vergangenen re:publica 2012 habe ich mir den Vortag von Stefan Wehrmeyer, Macher der Seite fragdenstaat.de, angehört. Daraufhin habe ich auch mal selber mit Hilfe seiner Webseite eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz gestellt. Ich wollte vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) wissen, wie viel die einzelne Länder 2011 und 2012 an Regionalisierungsmitteln, welche für Bestellung von Regionalverkehr aufgewendet werden, erhalten haben. Das war vor 3 Monaten.

Ich hatte die Anfrage schon längst abgeschrieben und dachte, dass sie von der Bürokratie gefuttert wurden ist. Gestern kam endlich jedoch die Antwort vom Ministerium mit allen von mir angefragten Zahlen und einer Entschuldigung, dass es so lange gedauert hat, weil: “Leider haben wir Sie telefonisch nicht erreichen können.” Ich wüsste zwar nicht wieso es für die Beantwortung der Anfrage wichtig war mich telefonisch zu erreichen (meine Kontaktdaten hat das BMVBS ja), wenn man mir nur sagen wollte, dass es länger dauert, hätte es doch eine E-Mail es auch getan. Vielleicht mag man dort fragdenstaat.de nicht, da alle E-Mail-Antworten automatisch auf der Seite veröffentlicht werden.

Da merkt man leider, dass das Werkzeug der Anfrage nach den Informationsfreiheitsgesetzen (es gibt ja noch das Verbraucherinformationsgesetz sowie das Umweltinformationsgesetz) noch ziemlich stiefmütterlich von Bundesbehörden, zu mindestens vom BMVBS, behandelt werden. Die Kultur einer transparenten und offenen Behörde ist noch nicht in allen Amtsstuben angekommen. Allein der Klageweg bei (teilweiser) Nicht-Beantwortung ist ziemlich abschreckend, aber fragdenstaat.de hilft schon sehr einiges wachzurütteln. Eine Weiterentwicklung zu einem Transparenzgesetz muss jedoch kommen.

Beim Einstellen der Antwort auf fragdenstaat.de ist mir eingefallen, dass ich noch nach den ausgeschriebenen Zugkilometern fragen hätten müssen, damit die Zahlen einen Sinn bekommen. Naja, dann gibt es eine ordentliche Auswertung erst in 3 Monaten…

ANY022 – Heimatrecht und Bahnmoral

Beim Fachpodcast für Heimat, Recht, Bahn und Moral ist Folge 22 erschienen. Unter anderem geht es um meinem kleinen Ausflug nach Hamburg, die Innenministerflachpfeife, wieder um mich (Politwettbüro & Mitgliederbegehren) und auch um die Olympischen Spiele. Viel Kraft beim Hören!